Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Anbieterin: MMag. Dr. Katharina Ulm – fits4kids (nachfolgend fits4kids genannt)

Adresse: Hanggasse 27, 2100 Leobendorf

Tel.: 0660/4556695 

E-Mail: fits4kids@kabelplus.at

zuständige Aufsichtsbehörde: Bezirkshauptmannschaft Korneuburg

zuständige Kammer: Wirtschaftskammer Niederösterreich

Gültig ab: 10.05.2021
 
 

1.  Geltungsbereich

1.1     Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen fits4kids und dem Kunden für Geschäfte, die über die Website bzw. per E-Mail getätigt werden. Die Website ist auf Österreich ausgerichtet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Diese AGB gelten ausschließlich. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und ist an sie gebunden. 

1.2     Kunden im Sinn dieser AGB sind Verbraucher. Sofern in diesen AGB von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.

 

2.  Vertragsschluss

2.1     Sämtliche Angebote von fits4kids sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Modelle und Stoffe auf der Website kein bindendes Angebot von fits4kids dar; sie gelten lediglich als Aufforderung, ein Angebot zu legen. Aufgrund der Darstellung am Bildschirm können die tatsächlichen Farben der Modelle und Stoffe leicht von der Abbildung abweichen. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt der Kunde in Kauf.

2.2     Bestellabwicklung:

  • Der Kunde schickt eine Anfrage zu einem bestimmten Modell inkl. des gewünschten Stoffes oder zu einem Angebot aus der Kategorie „Sofortkauf“ per Kontaktformular der Website oder per E-Mail an fits4kids@kabelplus.at.
  • fits4kids prüft die Anfrage innerhalb von fünf Werktagen. Sollte diese Frist von fits4kids nicht einzuhalten sein (aufgrund von Urlaub, Krankheit etc.), dann wird der Kunde darüber informiert.
  • Kann fits4kids das angefragte Modell mit dem gewünschten Stoff anfertigen bzw. kann fits4kids der Anfrage zu einem Angebot aus der Kategorie „Sofortkauf“ nachkommen,  erfolgt die Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail. 
  • Aufgrund der Kleinunternehmerregelung ist fits4kids von der Umsatzsteuer befreit. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert als eigene Position in Form einer Pauschale (3,90€ innerhalb Österreichs) ausgewiesen. 
  • Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Der Kunde bezahlt den Preis per Vorkasse auf folgendes Konto bei der Sparkasse Korneuburg:

        Kontoinhaberin: MMag. Dr. Katharina Ulm

        IBAN AT94 2022 7023 0100 5217

        BIC SSKOAT21XXX

  • Langt der Rechnungsbetrag 14 Tage nach Versand der Rechnung nicht auf oben angegebenem Konto ein, dann ist fits4kids berechtigt ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
  • Mit der Anfertigung von Modellen auf Kundenwunsch wird erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags begonnen. 

 

3.  Lieferung

3.1     Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse entsprechend den Lieferbedingungen.

3.2     Auf Kundenwunsch angefertigte Modelle werden max. drei Wochen nach Eingang des Rechnungsbetrages versendet.

3.3     Bei einem Kauf aus der Kategorie „Sofortkauf“ wird die Ware max. fünf Werktage nach Eingang des Rechnungsbetrags versendet.

3.4     Wenn fits4kids die angegebenen Lieferfristen oder vereinbarte Liefertermine überschreitet, so kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfrist setzen und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten. 

3.5     Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von fits4kids zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für fits4kids unmöglich oder unzumutbar, so wird fits4kids im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber fits4kids ableiten kann. fits4kids wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen.

3.6     Dauert die Lieferverzögerung länger als drei Wochen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden keine Schadenersatzansprüche, ausgenommen im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von fits4kids, oder sonstigen Ansprüche zu.

 

4.   Gefahrenübergang

4.1     Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über. 

4.2     Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.

 

5.  Widerrufsrecht 

5.1     Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. 

5.2     Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt aber getrennt geliefert oder in mehreren Bestellungen bestellt und gemeinsam geliefert werden, ab dem Tag, ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

5.3     Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (MMag. Dr. Katharina Ulm – fits4kids [Hanggasse 27, 2100 Leobendorf]) mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

5.4     Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden. 

5.5     Folgen des Widerrufs: 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, 

  • habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 
  • haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
  • Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Die Ware muss in unbenutztem und ungewaschenem Zustand sein. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

5.6     Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

5.7     Musterwiderrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

 

An
Katharina Ulm

Hanggasse 27

2100 Leobendorf

fits4kids@kabelplus.at

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*) 

 

Name des/der Verbraucher(s) 

 

Anschrift des/der Verbraucher(s) 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

 

Datum 

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

6.  Gewährleistung

6.1     fits4kids leistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr. 

6.2     fits4kids gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab.

 

7.   Haftungsbeschränkungen

7.1     Schadenersatzansprüche beschränken sich auf Schäden, die von fits4kids vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.

7.2     Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiters gilt der Haftungsausschluss nicht für fits4kids zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

7.3     fits4kids haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist fits4kids für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. fits4kids macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern fits4kids Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird fits4kids den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.

 

8.   Urheberrecht, Adressenänderung

8.1     Texte, Bildmaterial und dergleichen bleiben stets geistiges Eigentum von fits4kids; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

8.2     Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohnadresse fits4kids bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.

 

9.  Anwendbares Recht

Sofern nicht ohnedies aufgrund der Ausrichtung der Website auf Österreich österreichisches Rechts zur Anwendung gelangt, gilt ausschließlich die Anwendbarkeit österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

 

10.    Alternative Streitbeilegung

10.1 Verbraucher haben die Möglichkeit Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

11.    Schlussbestimmungen

11.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

11.2 Wenn der Kunde diese Verkaufsbedingungen verletzt und fits4kids dagegen nichts unternimmt, bedeutet das nicht, dass fits4kids auf seine Rechte verzichtet. fits4kids bleibt weiterhin berechtigt seine Rechte bei einem anderen/neuerlichen Verstoß gegen die Verkaufsbedingungen durch den Kunden auszuüben. 

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.